Sonntag, 23. Oktober 2005

anscheinend hat heute wien gewählt

irgendwie war so etwas ja zu befürchten. sei es durch notorische schwarzmalerei, sei es aufgrund von bisherigen erfahrungen. trotzdem ein überraschendes ergebnis.

die spö hat die absolute (stimmen-)mehrheit nicht erreicht. die haben sie mit 5 mandaten im landtag allerdings gut abgesichert. dieser spezifische umstand wird sie allerdings eher wenig stören. es wurden stimmen gewonnen, vor allem aber hat gusenbauer eine sorge weniger. 55 oder gar 60 prozent hätten die spitzenkandidaten-frage noch einmal aufgeworfen, und auch im nächsten jahr wäre das thema (nämlich rund um den (offiziellen) wahlkampf-start) wieder aufs tableau gekommen. gusenbauers schärfster interner konkurrent (zumindest in der öffentlichen meinung) hat ihm einen weiteren erfolg beschert (den sich die bundespartei in guter tradition ans rever heften wird), ohne sich selbst noch weiter in den vordergrund zu drängen. ein anderes ergebnis dieser wahl wird da mehr kopf-zerbrechen verursachen.

die övp hat ein brauchbares plus an stimmen eingefahren. ein wichtiges signal, nach den letzten wahlen. noch wichtiger als letzter gradmesser vor den nationalratswahlen. platz zwei werden sie auch (und letztlich auch zurecht) als wichtigen erfolg verbuchen. die generellen tendenzen aus dieser wahl werden ihnen aber selbst bei optimistischer sichtweise kopfzerbrechen bereiten - sollten sie etwa nächstes jahr in die verlegenheit kommen, einen koalitions-partner finden zu müssen.

die fpö hat überrascht. aus ihrer sicht sehr positiv, aus meiner eigenen sehr negativ. als erstes darf man es sich jetzt nicht leicht machen und darauf verweisen, im vergleich zur letzten wahl haben sie ja bitteschön eh verloren. wie auch immer man zu meinungsumfragen stehen mag - eine steigerung von 4 - 5 prozent im frühjar um grob 10 punkte auf nicht ganz 15 prozent, das ist nunmal ein deutliches signal. erstens, dass diese partei noch nicht in einer nische der bedeutungslosen rand-erscheinung abgeschoben werden kann. zweitens - das wirklich tragische - dass man mit einem derartigen wahlkampf immer noch auf billigen stimmenfang gehen kann. die fpö selbst wird daraus wohl eine zweifelhafte lehre ziehen, den wahlkampf im nächsten jahr entsprechend gestalten.

die grünen haben verloren. das ziel war der zweite platz, nach stimmen wurde es stattdessen der vierte. in mandaten platz 3, was immer noch sehr mäßig ist (sofern man es vorzieht, realistisch zu bleiben). spätestens jetzt muss man ernsthaf darüber nachdenken, wie es weitergehen soll, vor allem in bezug auf den anstehenden wahlkampf. einfacher wird es nicht, und so wie bisher wird man sich gegen eine fpö die blut geleckt hat in der aufmerksamkeit nicht durchsetzen können. aber auch die grundsätzliche linie und positionierung muss man überdenken. ein verkriechen in das fraghafte argumentations-konstrukt 'wir haben eh bei jeder wahl dazugewonnen, da gibts keine krise' wird ihnen nicht helfen, mehr als den status quo bei der nächsten wahl zu halten. und selbst das wird in der derzeitigen verfassung schwer, bedenkt man die voraussetzung für den wahlgang in einem jahr.

die kpö hat eineinhalb prozent. das ist zwar mehr als doppelt soviel wie vorher, aber irrelevant. außerhalb der steiermark wird man so schnell nichts erreichen. aber immerhin liegt man vor einer regierungspartei.

das bzö verbucht knapp mehr als 1 prozent. das ist eigentlich nicht weiter erwähnenswert. selbst wenn man tatsächlich darauf hofft, durch ein grundmandat in kärnten in den nationalrat einzuziehen - was will man dort machen? es ist schon klar, jeder fängt mal klein an, aber wenn man trotz regierungsbeteiligung nicht vermitteln kann, wofür man steht, dürfte es ziemlich hoffnungslos sein. da helfen auch keine 'na eh super, so kurz nach der gründung und ohne geld so ein ergebnis'-phantasien.

die spö geht letztlich (an zwei fronten) gestärkt aus der wahl hervor. die övp hat nur wenig hoffnung, nächstes jahr doch nochmal mit dem bzö koalieren zu können, ein 'fliegender wechsel' zur fpö scheint zur zeit sehr unwahrscheinlich (nur heißt das nichts, siehe 2000). die fpö selbst hat unerwartet kraft getankt und wird den anderen parteien wohl kopfzerbrechen bereiten - bleibt zu hoffen, dass diese sich auf keinen panik-wahlkampf einlassen (a la vranitzky/klima). die grünen haben noch einmal deutlich vorgeführt bekommen, dass sie langsam wieder zu alten qualitäten finden müssen.

auf 'offen gesagt' bin schon sehr gespannt. vor allem darauf, wie sich alexander van der bellen verhalten wird.

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