let's talk about - politics
die wahl in kanada war großteils unspektakulär. im vorhinein war in mehreren medien zu lesen, dass ein wechsel bevorsteht/zu erwarten ist. aber der große reisser war es nicht, dafür war es großteils zu ruhig um den höchst sympathischen staat in letzter zeit. das ergebnis und die konsequenzen daraus allerdings sind einen genaueren blick wert.
die konservativen haben die liberalen als regierungs-partei abgelöst. allerdings haben sie die absolute mehrheit verpasst, also bilden sie eine minderheitsregierung. wie die liberalen vor ihnen, übrigens. das ganze ist aber nicht von vornherein zum scheitern verurteilt, da die liberalen bereits zum wahlsieg gratulierten und ihre unterstützung zusicherten - obwohl die neuwahl durch einen erfolgreichen misstrauensantrag der konservativen ausgelöst wurde. wer diese verhältnisse mit den österreichischen vergleicht, könnte sich doch wundern, dass es tatsächlich anders (sprich: sachlich und demokratisch orientiert) geht.
die verwunderung wird nur größer, betrachtet man die folgen dieses machtwechsels. die von den liberalen durchgesetzte homo-ehe wird höchstwahrscheinlich wieder abgeschafft, in sachen sicherheitspolitik wird man sich stärker an amerika orientieren (die konservativen hätten auch gerne im irak-feldzug mitgeholfen), ebenso in sachen klima-schutz (auch hier wird ein im vergleich zu vorher konträrer standpunkt vertreten - gegen verbindliche richtlinien und beschränkungen). es geht hier also nicht um details. natürlich darf man jetzt nicht in eine überschwengliche begeisterung für das demokratie-verständnis kanadas ausbrechen, die wahl ist jung, die realen entwicklungen wird man frühestens in einem halben jahr beurteilen können. die gravierenden unterschiede in sachen demokratieverständnis, umsetzung des wählerwillens und dessen akzeptanz bleiben trotzdem im gedächtnis.
schwenk hin zu lokalen ereignissen. hach ja, die provinzposse um zweisprachige ortstafeln. eigentlich ist es mühselig, etwas darüber zu sagen. was auch? der verstoß gegen den staatsvertrag ist seit etlichen jahren bekannt, die aussagen rund um die causa erregen irgendwas zwischen besorgnis und verwunderung. am sinnvollsten war noch die aussage eines verfassungs-experten: das größte problem an diesem gesetz ist, dass weder zuständigkeit noch mittel zur umsetzung in ausreichendem maße definiert sind.
ministerin gehrer darf zur zeit gleich an zwei fronten beweisen, wie sie die realität sieht. in sachen klimt-bilder, die sie als 'wichtiges kulturgut des staates österreich' einstufte. und deshalb sofort nach der umsetzung des restitutions-gesetzes (man darf hier nicht vergessen, dass sie dabei eine große rolle spielte, was man ihr definitv anrechnen muss) erklärte, dass diese bilder deshalb nicht zurückgegeben werden. womit das gesetz allerdings ins lächerliche gezogen wird - wir geben nur das zurück, was unwichtig ist, anstatt alles was unrechtmäßig in unseren besitz gelangte? fragwürdige auslegung.
um das image wieder aufzubessern lässt man sich halt an der zweiten front feiern - bei der rückgabe der saliera. die offensichtlich mit den spezialwerkzeugen 'eisenstange/brecheisen' und 'scharfes messer' entwendet werden konnte. ach ja, an einem baugerüst musste man auch hochklettern können. definitiv ein spezialist, der da am werke war. sonst hätte er ja sicher nicht die zeit gehabt, das zweite hoch spezialisierte einbruchswerkzeug nachträglich aus dem auto zu holen, oder? in anbetracht dieses umstandes mache ich mir ernsthaft sorgen, dass die klimt-bilder nach der rückgabe ob der mangelnden sicherung ein leichtes fressen für diebe werden könnten. wer weiß schon, ob die gute dame fenster und jalousien hat?
die konservativen haben die liberalen als regierungs-partei abgelöst. allerdings haben sie die absolute mehrheit verpasst, also bilden sie eine minderheitsregierung. wie die liberalen vor ihnen, übrigens. das ganze ist aber nicht von vornherein zum scheitern verurteilt, da die liberalen bereits zum wahlsieg gratulierten und ihre unterstützung zusicherten - obwohl die neuwahl durch einen erfolgreichen misstrauensantrag der konservativen ausgelöst wurde. wer diese verhältnisse mit den österreichischen vergleicht, könnte sich doch wundern, dass es tatsächlich anders (sprich: sachlich und demokratisch orientiert) geht.
die verwunderung wird nur größer, betrachtet man die folgen dieses machtwechsels. die von den liberalen durchgesetzte homo-ehe wird höchstwahrscheinlich wieder abgeschafft, in sachen sicherheitspolitik wird man sich stärker an amerika orientieren (die konservativen hätten auch gerne im irak-feldzug mitgeholfen), ebenso in sachen klima-schutz (auch hier wird ein im vergleich zu vorher konträrer standpunkt vertreten - gegen verbindliche richtlinien und beschränkungen). es geht hier also nicht um details. natürlich darf man jetzt nicht in eine überschwengliche begeisterung für das demokratie-verständnis kanadas ausbrechen, die wahl ist jung, die realen entwicklungen wird man frühestens in einem halben jahr beurteilen können. die gravierenden unterschiede in sachen demokratieverständnis, umsetzung des wählerwillens und dessen akzeptanz bleiben trotzdem im gedächtnis.
schwenk hin zu lokalen ereignissen. hach ja, die provinzposse um zweisprachige ortstafeln. eigentlich ist es mühselig, etwas darüber zu sagen. was auch? der verstoß gegen den staatsvertrag ist seit etlichen jahren bekannt, die aussagen rund um die causa erregen irgendwas zwischen besorgnis und verwunderung. am sinnvollsten war noch die aussage eines verfassungs-experten: das größte problem an diesem gesetz ist, dass weder zuständigkeit noch mittel zur umsetzung in ausreichendem maße definiert sind.
ministerin gehrer darf zur zeit gleich an zwei fronten beweisen, wie sie die realität sieht. in sachen klimt-bilder, die sie als 'wichtiges kulturgut des staates österreich' einstufte. und deshalb sofort nach der umsetzung des restitutions-gesetzes (man darf hier nicht vergessen, dass sie dabei eine große rolle spielte, was man ihr definitv anrechnen muss) erklärte, dass diese bilder deshalb nicht zurückgegeben werden. womit das gesetz allerdings ins lächerliche gezogen wird - wir geben nur das zurück, was unwichtig ist, anstatt alles was unrechtmäßig in unseren besitz gelangte? fragwürdige auslegung.
um das image wieder aufzubessern lässt man sich halt an der zweiten front feiern - bei der rückgabe der saliera. die offensichtlich mit den spezialwerkzeugen 'eisenstange/brecheisen' und 'scharfes messer' entwendet werden konnte. ach ja, an einem baugerüst musste man auch hochklettern können. definitiv ein spezialist, der da am werke war. sonst hätte er ja sicher nicht die zeit gehabt, das zweite hoch spezialisierte einbruchswerkzeug nachträglich aus dem auto zu holen, oder? in anbetracht dieses umstandes mache ich mir ernsthaft sorgen, dass die klimt-bilder nach der rückgabe ob der mangelnden sicherung ein leichtes fressen für diebe werden könnten. wer weiß schon, ob die gute dame fenster und jalousien hat?
wohlstandskind - 2006/01/24 11:09
andre hellers meinung dazu ist sehr interessant.